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Allgemeine Geschäftsbedingungen
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1. Abschluss
Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen nur auf Grund der nachstehenden Bedingungen. Widersprechende Einkaufsbedingungen des Käufers gelten nur, wenn sie der Verkäufer schriftlich anerkennt. Bei Auftragserteilung oder Beginn der Ausführung von Leistungen , erkennt der Käufer nachstehende Bedingungen an.
Alle mündlichen Vereinbarungen und telefonischen Zusagen werden erst nach unser schriftlichen Bestätigung wirksam.
Alle Angebote sind – soweit nichts anderes vermerkt – freibleibend. Angebote oder Kostenvoranschläge werden kostenfrei erstellt.

2. Preise
Alle Preise verstehen sich rein Netto, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer ausschließlich Verpackung. Maßgebend für die Berechnung unserer Lieferungen ist der am Tag der Lieferung gültige oder bei Auftragsabschluss vereinbarte Preis.
Bei Lieferung bzw. Versand wird dem Empfänger eine Versand- und Verpackungskostenpauschale berechnet. Bei Bestellungen unter 50,-- € Netto Warenwert muss dem Besteller ein Mindermengenzuschlag von 10,-- € berechnet werden.

3. Versand
Soweit nichts anderes vereinbart ist, bestimmen wir Transportmittel und Transportweg. Bei Übergabe der Ware an den Transporteur geht die Gefahr auf den Besteller über. Für Transportschäden oder andere Ereignisse während des Transportes, übernehmen wir keine Haftung. Mehrkosten beim Versand auf Grund von Sonderwünschen wie z. B. Eilsendung, gehen zu Lasten des Bestellers.
Bei Rücksendungen von Ware ohne unserer Einwilligungen, sind wir nicht zur Erteilung einer Gutschrift verpflichtet. Die Gefahr des Untergangs der Ware sowie Kosten der Rücksendung, trägt der Besteller.

4. Lieferfrist und Liefertermin
Lieferfristen und Liefertermine gelten stets nur annährend. Die Lieferfrist beginnt mit dem Tag der Auftragsannahme. Verlängert sich die Lieferfrist somit der vereinbarte Liefertermin, muss der Käufer uns eine angemessene Nachfrist setzen. Nach Ablauf dieser Frist, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche aus Nichteinhaltung von Lieferfrist, Liefertermin oder Nichterfüllung, sind ausgeschlossen.

5. Behinderung der Lieferung
Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferung oder Leistung um die Dauer der Behinderung und eine angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben, oder wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag, ganz oder teilweise zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Streik, Aussperrung, Krieg, Verkehrsstörungen, Ein- und Ausfuhrverbote und sonstige Umstände gleich, die uns die Lieferung oder Ausführung der Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Der Auftraggeber kann von uns Erklärung verlangen, ob wir vom Auftrag zurücktreten oder innerhalb einer angemessenen Frist liefern. Nach Ablauf dieser Nachfrist kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten, wenn die bestellte Ware bis dahin nicht versandbereit gemeldet ist. Für alle vorher genannten Fälle oder Ereignisse höherer Gewalt besteht kein Schadensersatzanspruch.

6. Mängelhaftung
Mängelrügen oder Beanstandungen hat der Käufer innerhalb 14 Tagen nach Eingang der Ware am Bestimmungsort schriftlich zu erheben. Werden Mängel oder Beanstandungen auch nach sorgfältigster Prüfung erst nach dieser Frist entdeckt sind diese vom Käufer unverzüglich aber spätestens nach 6 Monaten nach Eingang der Ware gelten zu machen, andernfalls entfällt die Nachbesserung.
Bei Mängeln oder Beanstandungen die wir als berechtigt anerkennen, oder bei Lieferung nicht vertragsmäßiger Ware, erfolgt die Rücknahme sowie die Ersatzlieferung von einwandfreier Ware, kostenfrei. Sollte die Nachbesserung endgültig fehlschlagen, ist der Käufer zur Minderung oder Wandlung des Vertrages berechtigt.
Weitergehende Ansprüche uns gegenüber, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Weiterhin übernehmen wir keine Haftung dafür, wenn sich herausstellt, dass die vom Käufer bestellte Ware für den vorgesehenen Verwendungszweck nicht geeignet ist, sowie für einfache Fahrlässigkeit des Käufers.

7. Zahlungsbedingungen
Die Zahlung ist bis zum Ablauf des auf der Rechnung angegeben „letzten Zahlungstermin“ fällig. In der Regel beträgt die Zahlungsfrist 14 Tage. Ist kein Zahlungstermin angegeben, so beträgt das Zahlungsziel 30 Tage.
Bei uns unbekannten Kunden, wie z. B. durch Kontaktaufnahme und daraus resultierender Geschäfte über das Internet, sind unsere Rechnungen, soweit nichts anderes vereinbart, per Nachnahme zahlbar.
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Verbindlichkeiten des Käufers aus sämtlichen Geschäften, Eigentum des Verkäufers.
Bei Zielüberschreitungen werden, soweit nichts anderes vereinbart, ab den Fälligkeitsdatum ( auf der Rechnung bezeichnet ) Zinsen und Provision gemäß den jeweiligen Banksätzen für kurzfristige Kredite berechnet, mindestens aber Verzugszinsen in Höhe von 11,62 %.
Erfährt der Verkäufer nachträglich nach Ausliefern der Ware ungünstiges über die Kreditwürdigkeit oder Zahlungsfähigkeit des Käufers, so kann er sofortige Zahlung  oder Herausgabe der ausgelieferten Ware verlangen.
Pfändungen oder andere Einschränkungen unserer Rechte an Ware sind uns sofort anzuzeigen.

8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur Erfüllung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit den Besteller, bleiben alle gelieferten Waren unser Eigentum. Ware, an der dem Lieferanten Miteigentum zusteht, wird im weiteren als Vorbehaltsware bezeichnet.
Der Käufer ist berechtigt die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu veräußern oder zu verarbeiten, solange er seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung mit uns rechtszeitig nachkommt. Verpfändungen oder Sicherheitsübereignungen sind unzulässig. Der Käufer verpflichtet sich, unserer Rechte an der Vorbehaltsware beim Wiederverkauf durch Kredit zu sichern . Die aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware entstehenden  Forderungen tritt der Käufer bereits jetzt zur Sicherheit an uns ab. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Käufer die Pflicht auf unsere Rechte hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Dabei entstehende Schäden, gehen voll zu Lasten des Käufers.
Bei Zahlungsverzug des Käufers sind wir berechtigt auch ohne Nachfristsetzung, die Vorbehaltsware auf Kosten des Käufers zurückzunehmen, wobei das nicht unseren Rücktritt vom Vertrag bedeutet.

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für beide Teile ist Erfurt, wenn nicht bei Auftragsabschluss ein anderer Erfüllungsort bezeichnet wird. Für alle Rechtsstreitigkeiten, auch bei einem Wechsel- oder Scheckprozess ist Erfurt der Gerichtsstand. Das Vertragsverhältnis unterliegt grundsätzlich dem deutschen Recht, insbesondere dem BGB und HGB.

10. Sonstiges
Vereinbarungen oder Nebenabreden die obenstehende Bedingungen außer Kraft setzen, werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung wirksam.

Partner

JURITZ STIHL-Partner